Am 20. März 2024 fand ein Gesprächstermin zwischen der GdP und Innenminister Reinhold Jost zum Thema „Bereitschaftspolizei“ (BePo) statt. Mit dabei war auch Abteilungsleiter Dir. Pol. Dr. Thorsten Weiler. Unser Landesvorsitzender Andreas Rinnert wurde von zwei Experten der BePo begleitet: Markus Henzmann und Jens Wichmann. Jens ist als Vertreter des Saarlandes im „Bundesfachausschuss Bereitschaftspolizei“ für die GdP bundesweit aktiv und blickt ebenso wie Markus auf eine lange Dienstzeit bei der BePo zurück. Hintergrund des Austauschs mit Minister Jost war ein GdP-vor-Ort-Termin bei der BePo Ende letzten Jahres. Hier hatten sich Fragen & Überlegungen aus Reihen der Belegschaft ergeben, die es nun direkt mit Minister Jost und Abteilungsleiter Dr. Weiler zu besprechen galt.
Flugblatt
Personalstärken
Markus und Jens brachten zunächst gegenüber Minister Jost ihre Anerkennung
darüber zum Ausdruck, dass der 3. taktische Zug der Einsatzhundertschaft
inzwischen spürbar aufpersonalisiert wurde. Davon losgelöst konnten von
Jens anhand mehrerer Beispiele personelle Problemstellungen einzelner
Einheiten der BePo dargestellt werden. Wenngleich sämtlichen Beispielen
die allgemein defizitäre Personalsituation der saarländischen Polizei zu
Grunde liegt, ergaben sich im Austausch Denkanstöße und gemeinsame
Überlegungen, wie und wo sich personelle Stärkungen ergeben und somit an
anderer Stelle Entlastungen für die Kolleginnen und Kollegen einstellen
könnten.
Unter anderem stellten Minister Jost und Abteilungsleiter Dr. Weiler vor
diesem Hintergrund mittelfristig eine personelle Stärkung der BFE in
Aussicht.
Attraktivitätssteigerung &
Einsatzbelastung……………………………………………………………………………………….Markus erläuterte, dass
es zunehmend schwerfalle, nach der jährlichen Personalzuteilung die
Kolleginnen und Kollegen auch nach Ablauf der „Standzeit“ für ein Verbleib
im Stammpersonal zu begeistern. Die Belastungen durch viele
Wochenendeinsätze, kurzfristig anberaumte Einsatzlagen mit hohem
persönlichen Flexibilitätserfordernis, geringe Möglichkeiten der
Generierung von Zulagen (WeZul/DuZ; u.a. landesweit geringster DuZ an
Samstagen und erst ab 13 Uhr) sowie schlussendlich ein im landesweiten
Vergleich als nachteilig empfundener Dienstpostenschlüssel (6
Funktionsstellen auf 180 Mitarbeitende) seien mögliche Gründe hierfür.
Minister Jost erkannte die dargestellten Herausforderungen an. Die
Dienstposten-bewertungskommission werde sich zeitnah einen Überblick über
die aktuelle Situation -auch bei der Bereitschaftspolizei- verschaffen und
ggf. auch vor diesem Hintergrund eine Neubewertungen vornehmen. Auch im
Hinblick auf die Frage von Zulagen für geschlossene Einheiten bestehe
seinerseits Offenheit, notwenige Anpassungen jenseits einer pauschalen
„Flexibilitätszulage“ in folgenden Gesprächen mit der GdP zu erörtern.
Ausstattung
Jens stellte anhand mehrerer Beispiele (u.a. „Abziehvisiere“, größeren
Pool an Hör-Sprech-Garnituren) Verbesserungspotentiale in der dienstlichen
Ausstattung dar. Minister Jost stellte hierzu klar, dass für ihn bei
Ausstattungsfragen der Polizei der Schutz der Einsatzkräfte sowie die
Praktikabilität Priorität hätten. Hier werde man eine Prüfung anstoßen und
Lösungen finden.
Die GdP bedankt sich bei Minister Jost und Abteilungsleiter Dr. Weiler für
den konstruktiven Austausch mit Schwerpunkt Bereitschaftspolizei. Ein
Folgetermin wurde bereits vereinbart.