Aktuelle Info zum DEIG

Pragmatische Regelung umgesetzt

Der HPR hatte u.a. eine Erweiterung des Nutzerkreises DEIG beantragt. Das MdI meldet nun folgendes zurück:

Bereits beschulte Kräfte der Bepo können bei Unterstützungseinsätzen - nicht in geschlossenen Einsätzen - auf vorhandene Geräte der anfordernden Dienststelle oder der BFE zurückgreifen.
Eine Ausstattung der EG Migrationen wurde negativ beschieden, hierbei bleibt es.

Bei den K24 und 44 (K6 und K3 alt) sei bereits Personal beschult und für die notwendige Aus- und Fortbildung eingeplant. Es sei daher davon auszugehen, dass auch künftig genügend beschultes Personal als auch DEIG zur Verfügung stehen. Eine behördeninterne Umverteilung bereits bei der Kripo vorhandener DEIG sei möglich. Von einer Ausweitung der Beschulungsmaßnahmen auf Angehörige des Fachbereichs Rauschgiftkriminalität wird vorerst Abstand genommen.

Bis zum Herbst 2025 soll ein Lagebild über die DEIG-Einsätze der Kripo erstellt werden, um auf dieser Grundlage über weitere Ausstattungsbedarfe zu beraten.

GdP_René Klemmer

Rheinland-Pfalz ist im bundesvergleich bzgl. DEIG gut aufgestellt. Dieses Einsatzmittel findet bei unseren Kolleginnen und Kollegen großen Anklang, da es sich bewährt hat und ihren Arbeitsalltag sicherer macht. Dass wir nun eine pragmatische Regelung für die Bepo haben, begrüßen wir. Auch eine ergebnisoffene Prüfung einer möglichen Anpassung des Nutzerkreises für die Kripo ist ein guter erster Schritt, den wir intensiv begleiten werden

Verena Schäfer, stellv. Landesvorsitzende