GdP-Kreisgruppe Osnabrück im Austausch mit Frank Henning (MdL)

BG Osnabrück

Am 14. August 2024 trafen sich die Mitglieder des Vorstandes der Kreisgruppe Osnabrück der Gewerkschaft der Polizei (GdP) mit dem Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD). An dem Gespräch, das in der Bezirksgeschäftsstelle der SPD in Osnabrück stattfand, nahmen Andreas Meier zu Farwig, Oliver Kemme und Marcel Rahe teil. Anlass des Treffens war der Bericht des Landesrechnungshofes 2024 und die damit einhergehende Berichterstattung in den Medien, insbesondere im Hinblick auf die geplante Schließung der Tischlerei der Polizeidirektion Osnabrück.

Die GdP Osnabrück fordert in diesem Zusammenhang eine erneute Bewertung der Wirtschaftlichkeit der Tischlerei. Der im Jahr 2005 verkündete Erlass zur Rückabwicklung wurde im Gespräch erneut kritisch hinterfragt. Angesichts des Fachkräftemangels und der steigenden Kosten bei der Vergabe öffentlicher Aufträge sei es notwendig, die Wirtschaftlichkeit der Tischlerei neu zu bewerten. Frank Henning zeigte Verständnis für diese Anliegen und hält eine erneute Wirtschaftlichkeitsprüfung ebenfalls für sinnvoll.

Ein weiterer Schwerpunkt des Gesprächs war die Personal- und Bewerbersituation bei der Polizei Niedersachsen. Der zunehmende Fachkräftemangel und die vergleichsweise niedrigen Entgelte im IT-Bereich der Polizei, insbesondere im Vergleich zu den Kommunen, wurden intensiv diskutiert.

Auch die maroden Zustände vieler Dienstgebäude standen auf der Agenda. Im Hinblick auf die bevorstehenden Haushaltsklausuren Ende August betonte die GdP, dass die im Haushaltsentwurf vorgesehenen Investitionen in die Infrastruktur keinesfalls ausreichen. Angesichts des fortschreitenden Verfalls der Gebäude seien zusätzliche Mittel dringend notwendig. Der Haushaltsentwurf in seiner jetzigen Form sei weder geeignet, potenzielle Nachwuchskräfte zu gewinnen, noch werde er den Ansprüchen der langjährig beschäftigten Kolleginnen und Kollegen gerecht.

Abschließend schlug Frank Henning vor, einen Nachtdienst im Einsatz- und Streifendienst in Osnabrück zu begleiten, um sich persönlich ein Bild von den Herausforderungen und Problemen vor Ort zu machen.