Bundesbereitschaftspolizei – Sinnbild für die ganze Organisation

Gemeinsam mit uns vor Ort war Isabel Schmitt-Falckenberg, die neue Abteilungsleiterin Bundespolizei im BMI.
Es war ihr erster Besuch bei der Bundesbereitschaftspolizei seit Amtsantritt. Und so fand zunächst ein intensiver Austausch mit der Führung der Bundesbereitschaftspolizei, den Stabsbereichsleitern sowie Berufsvertretern, Schwerbehindertenvertretern, Gleichstellungsbeauftragten und geistlichen Vertretern statt. Behandelt wurde dabei beispielsweise die Liegenschaftssituation. So hätte allein die Bundesbereitschaftspolizei einen Bedarf an über 600 Mio. Euro ausstehender Baumaßnahmen. Für die Ertüchtigung der Fahrzeugflotte – vor allem der Halbgruppenfahrzeuge, die mittlerweile bis zu 15 Jahre alt sind – würde allein die Bundesbereitschaftspolizei ein Volumen von circa 30 Mio. Euro pro Jahr benötigen. Weiterer dringender Handlungsbedarf besteht im Bereich der Fortbildung. Diese ist in der Corona-Pandemie sowohl bei den Einsatzhundertschaften als auch bei den Spezialkräften fast komplett zum Erliegen gekommen. Alle diese Baustellen gibt es natürlich nicht nur bei der Bundesbereitschaftspolizei – ganz im Gegenteil: Wir haben in dem Gespräch noch einmal sehr deutlich und eindrücklich darauf hingewiesen, dass die Situation beispielhaft für die gesamte Organisation ist und dass es nun darum geht, den Anschluss nicht zu verlieren bzw. die Lücke so schnell wie möglich zu schließen, wo die Bundespolizei bereits den Anschluss bereits jetzt verloren hat.

Das gilt auch in besonderem Maße für die angemessene Abrechnung von Einsatzzeiten. Gerade in der Bundesbereitschaftspolizei ist dies ein großes Thema, schließlich sind die Kolleginnen und Kollegen oft über eine Woche weg von zuhause. Da ist es das Mindeste, dass sowohl die Abrechnung als auch die Erholungsphase im Anschluss angemessen sind. 

Im Anschluss an das Gespräch wurde die Vielseitigkeit und Leistungsfähigkeit der Bundesbereitschaftspolizei anhand verschiedener praktischer Vorführungen sehr eindrucksvoll dargestellt. Hier wurde der Abteilungsleiterin und den anderen Gästen die Ausstattung und Arbeitsweise unter anderem der BFE+, der Technischen Maßnahmen Höhen und Tiefen (TMHT), der Technischen Maßnahmen Öffnen und Lösen (TMÖL), der Wasserwerfer und des PÄD Einsatz demonstriert. Isabel Schmitt-Falckenberg zeigte sich sehr beeindruckt und teilte mit, dass sie viel mitgenommen habe. Allerdings verwies sie auch auf die angespannte Haushaltslage und prognostizierte daher, dass die Situation in den kommenden Monaten oder eher sogar Jahren schwierig bleiben werde. 

Wir als GdP fühlen uns nach diesem Termin nur noch weiter in unseren Forderungen, die wir in breitem Konsens mit der Leitung der Bundesbereitschaftspolizei vorgetragen haben, bestätigt. Wir werden weiter alles daransetzen, diese weiter nachzuhalten und voranzubringen – auch wenn wir im BMI sicherlich noch etwas Überzeugungsarbeit zu leisten haben. 

Vielen Dank an Präsident Sieber und alle Mitwirkenden bei der Bundesbereitschaftspolizei für die Einladung sowie die hochkarätigen Gespräche und tollen Einblicke.