GdP zu Fachgespräch im BMDV

Als Ergebnis eines Austausches zwischen dem Staatssekretär des BMDV, Hartmut Höppner, und dem Vorsitzenden des GdP-Bezirkes Bundespolizei | Zoll, Andreas Roßkopf, kam es am 28.04.2022 im Verkehrsministerium zu einem vertiefenden Fachgespräch mit Vertretern der GdP-Güterverkehrspolizei (GVP) des Bundes.

In einem 75 minütigem Austausch, in offener und entspannter Atmosphäre, wurden eine breite Palette von Themen miteinander erörtert.
Zentrales Thema war eine stärker zu etablierende Eigensicherung in den Kontrolldiensten des BAG. Der Staatssekretär verdeutlichte dabei den GdP-Vertretern, dass dies für das BMDV nicht nur ein wichtiges Thema ist, sondern auch ganz klar anerkannt wird, dass auch von Routinekontrollen immer eine latente Gefahr ausgeht, die es zu beherrschen gilt. Sehr Interessiert folgte Staatssekretär Hartmut Höppner den Ausführungen und Vorschlägen der GdP zu einer sachlichen Ausstattung sowie zu Schulungserfordernissen in den BAG-Kontrolldiensten. In dem Gespräch bestand Einigkeit, dass Eigensicherung ein fließender Prozess ist und daher immer den Gegebenheiten anzupassen und weiterzuentwickeln ist. Die GdP-Vertreter verwiesen an dieser Stelle noch einmal auf das bereits 2015 entwickelte GdP-Rahmenkonzept zu einer Eigensicherung im BAG, dass dem Staatssekretär zur Verfügung gestellt wurde. Einigkeit bestand aber auch darin, dass die Eigensicherung im BAG nun auch zeitnah voranzubringen ist.

Im Weiteren haben die GdP-Vorstände die Aufnahme des BAG in den § 35 der STVO vorgetragen sowie die gesetzliche Festschreibung einer Eigensicherung im GüKG. Auch zu diesen Themen zeigte sich der Staatssekretär sehr interessiert und lies sich über die tägliche Ausgestaltung der Arbeit unserer Kolleginnen und Kollegen in den Kontrolldiensten informieren.

Auch Fragen zur beruflichen Entwicklung im BAG waren Gegenstand des Austausches. Hierzu haben die GdP-Vetreter mehrere Vorschläge unterbreitet und um Unterstützung des BMDV, zu unseren gewerkschaftspolitischen Bemühungen, gebeten. Auch wenn der Staatssekretär hier zunächst auf die angespannte haushaltsrechtliche Situation des Bundes hingewiesen hat, sagte er dennoch die grundsätzliche Unterstützung des BMDV zu. "Wir schätzen Ihre Arbeit im BAG sehr Wert und wollen daher gern versuchen, den Kolleginnen und Kollegen was Gutes zu ermöglichen", war dazu seine deutliche Meinung.

Der Staatssekretär nutze die Gelegenheit dieses Fachgespräches auch, um nochmals allen Kolleginnen und Kollegen des Bundesamtes seinen ausdrücklichen Dank, für Ihr Engagement im Zusammenhang mit den Flüchtlingen aus der Ukraine sowie dem schnellen und effektiven Einsatz des Lagezentrums auszusprechen. Er zeigte sich tief beeindruckt von der Breite aller BAG-Aufgaben und insbesondere von den Leistungen aller Beschäftigten im BAG.

Die GdP-Vorstände zeigten auf, dass sich die Beschäftigten des BAG über den Besuch des Ministers, Dr. Volker Wissing, sehr gefreut und dies als deutliche Wertschätzung empfunden haben.

Abschließend wurde vereinbart, den begonnen Dialog zwischen Ministerium und GdP weiter fortzuführen und zu vertiefen.