Silvester 2024: spürbare Konsequenzen gefordert!

„Gewaltverherrlichende Videos im Netz, die Ablehnung des Rechtsstaates, die Ablehnung der Polizei und der Rettungskräfte als Repräsentanten des Staates sind aus meiner Sicht die Gründe für die erneuten Ausschreitungen in der Silvesternacht. Es gibt Gruppen, die wir durch Appellieren nicht mehr erreichen, dort muss es endlich spürbare Konsequenzen geben. In Hamburg war der Jahreswechsel ruhiger, was aus Sicht der GdP an der klaren polizeilichen Linie, dem konsequenten Einsatz und der eingesetzten Technik lag", sagt Lars Osburg, GdP- Vize in Hamburg.

Auch in Hamburg hat es wieder Vorfälle in Ansammlungen gegeben, zum Teil mit Verletzten. So gab es auch den Beschuss auf Einsatzkräfte mit Pyrotechnik.
„Gewalt wird als cool betrachtet und die Polizei ist Feindbild. Zu diesem Feindbild trägt auch eine schiefgelaufene Debatte über „Rassismus in der Polizei" bei, die meine Kolleginnen und Kollegen für viele Jugendliche als "legitime Angriffsziele" erscheinen lassen, so Lars Osburg. Und weiter: „Die Jugendlichen müssen vor allem in den sozialen Medien, in den Schulen und in Integrationskursen erreicht werden. Es muss unmissverständlichklar gemacht werden, dass solch ein Verhalten nicht akzeptabel ist. Es muss klar werden, dass Angriffe auf Polizei und Rettungskräfte "harte Konsequenzen" nach sich ziehen. Jugendliche und junge Männer müssen sich bewusst machen, dass sie mit ihrem Verhalten die Spaltung der Gesellschaft befeuern.“

Der massive Einsatz von Polizeikräften und der Einsatz von Technik haben sich in Hamburg bewehrt.

Lars Osburg: „Für die Polizei Hamburg war es eine immense Aufgabe, die Sicherheit in Hamburg auch in dieser Silvesternacht zu gewährleisten. Die Konzepte der Polizei Hamburg haben offensichtlich gegriffen und dafür gesorgt, dass es in Hamburg deutlich ruhiger blieb, als in anderen Städten in Deutschland. In Hamburg hat es sich bewährt, Drohnen, Technik und Beleuchtung taktisch klug einzusetzen und bei Ordnungsstörungen niedrigschwellig und konsequent einzuschreiten. Die Hamburger Linie war sehr kräftezehrend aber erfolgreich.“

Es muss nun darum gehen, die Erkenntnisse auszuwerten und weitere Lösungen für die kommenden Jahre zu entwickeln, bei denen der Mensch im Mittelpunkt steht. Ziel muss es sein, solche Einsätze an Silvester, aber auch den Alltag von Polizistinnen und Polizisten sicherer und einfacher zu gestalten. Gewalt gegen Polizei und Feuerwehr ist ein gesamtgesellschaftliches Problem. Die Aggression, besonders von jungen Männern, richtet sich gegen die Repräsentanten und Repräsentantinnen des Staates. Da spielt auch das Thema Migration mit rein. Aber es zeigen verschiedene Gruppen ein hohes Gewaltpotenzial. Mit unseren Feststellungen verbinden wir einen klaren Appel an die Justiz, endlich vom Strafrahmen Gebrauch zu machen.
Nach der vergleichsweise ruhigen, aber für die Polizei arbeitsreichen Silvesternacht in Hamburg fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) künftig den Einsatz vom Lichttechnik, von taktischen Kameras und den Einsatz von Drohnen weiter auszubauen. Diese technischen Mittel, zusammen mit der klaren Einsatzstrategie haben in Hamburg zum Erfolg geführt.

Der Landesvorstand

Marius Röer

Es muss klar werden, dass Angriffe auf Polizei und Rettungskräfte "harte Konsequenzen" nach sich ziehen. Jugendliche und junge Männer müssen sich bewusst machen, dass sie mit ihrem Verhalten die Spaltung der Gesellschaft befeuern.“

Lars Osburg, stellv. Landesvorsitzender GdP Hamburg