28.01.2025
GdP-Fachtag:
„Jüdisches Leben und Polizei“
Ende Januar 2025 erlebte die Berliner Bundesgeschäftsstelle der Gewerkschaft der Polizei (GdP) die bislang hochkarätigste und wichtigste Veranstaltung in ihren eigenen vier Wänden. Mit dabei: eine Delegation des US-amerikanischen Simon Wiesenthal Centers (SWC), unter Führung von Rabbi Abraham Cooper, die Antisemitismusbeauftragte und Dozentin der Deutschen Hochschule der Polizei (DHPol), Dr. Haydée Mareike Haass, zwei Vertreter der niederländischen Polizeigewerkschaft NPB (Nederlandse Politiebond) sowie nicht zuletzt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Ein Bericht über den Fachtag „Jüdisches Leben und Polizei“.
Rund 40 Teilnehmende, darunter GdP-Bildungsverantwortliche aus Ländern und Bezirken, den Personengruppen und der AG Vielfalt, erörterten in geführten Workshops die Themenkomplexe „Jüdisches Leben, Antisemitismus und Polizei“ sowie den Stand der polizeilichen Informationsgewinnung aus öffentlich zugänglichen Quellen, die sogenannte Open Source Intelligence, kurz „OSINT“.
Im Kampf gegen den Antisemitismus gestärkt
Die GdP sei stolz, durch die Bildungskooperation mit dem Simon Wiesenthal Center, ihren gewerkschaftlichen Aktivitäten gegen den grassierenden Antisemitismus, Rassismus, Extremismus, Hass und Hetze intensivieren und wirksamer gestalten zu können, sagte GdP-Bundesvorsitzender Jochen Kopelke in einleitenden Worten. Der Wertekanon seiner Organisation verlangt ständige Kraftanstrengungen zum Schutz der deutschen Demokratie. Er kündigte an, diese Bemühungen auch in den europäischen Raum zu tragen. An Rabbi Cooper gewandt, sagte der GdP-Chef: „Mit dem SWC an unserer Seite fühlen wir uns in unserem Kampf gegen das Unmenschliche und Freiheitsfeindliche gestärkt.“
Der GdP-Fachtag sei in eine besondere Woche gefallen. Es habe sich zum 80. Mal der Tag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz gejährt. Kopelke berichtete von der eindrucksvollen Möglichkeit, zuvor im Rahmen der „Transatlantischen Antisemitismuskonferenz“ gemeinsam mit Vertretern des Simon Wiesenthal Center und Bundesjustizminister Dr. Volker Wissing unter anderem mit der Holocaust-Überlebenden Margot Friedländer, sowie dem Journalisten Marcel Reif und Rabbi Yehuda Teichtal, Begründer und Vorsitzender der Jüdischen Gemeinde Chabad Berlin, sprechen zu können. Er freue sich zudem sehr, dass die JUNGE GRUPPE(GdP) sich einerseits intensiv dem Schutz der Demokratie widme und sich andererseits die Rolle der Polizei im NS-Staat annehme und unterstrich: „Wir dürfen als Polizeibeschäftigte, als Polizistinnen und Polizisten in Deutschland, egal welcher Polizei man angehört, nie wieder Teil einer solchen Geschichte werden. Und wir dürfen nicht mehr zuschauen, wir dürfen nicht mehr am Rand stehen, wir müssen uns einmischen. Einmischen, indem man ausbildet, fortbildet und sich bereit macht. Das können wir.“
„Einmischen, indem man ausbildet, fortbildet und sich bereit macht. Das können wir.“Jochen Kopelke, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP)
„Menschlichkeit“
Rabbi Abraham Cooper sieht ebenfalls eine gute Basis für entsprechenden Optimismus: „Dass das SWC und die größte deutsche Polizeigewerkschaft sich wieder in Berlin treffen, erneut beraten und zusammenarbeiten – und das während des 80. Jahrestages der Befreiung des Todeslagers Auschwitz-Birkenau, dem ultimativen Symbol nationalsozialistischer Barbarei – gibt uns allen Grund, auf eine hellere Zukunft für unsere Kinder und Enkel zu hoffen“. Er ergänzte, Simon Wiesenthal habe oft gesagt: „Hoffnung lebt, wenn Menschen sich erinnern. Dies sei inspiriert von den jüdischen Weisen, die uns lehrten: „In der Erinnerung liegen die Wurzeln der Erlösung; im Vergessen die Wurzeln der Zerstörung.“ Sich der Erinnerung zu verpflichten bedeute, die schmerzhaften Schrecken der Vergangenheit wachzuhalten. Cooper: „Aufbauend auf Wahrheit, bieten uns die Errungenschaften und Misserfolge der Vergangenheit die Möglichkeit, eine bessere Zukunft zu gestalten.“ Aus diesem Grund werde das Simon Wiesenthal Center gemeinsam mit seinen deutschen Partnern in Berlin handeln.
Und dann gab der stellvertretende SWC-Direktor den Teilnehmenden noch die Worte „eines großen Rabbis“ mit auf den Weg: „In Schwarz geschrieben stehen alle Worte, sogar die Zehn Gebote. Es ist essenziell, alle richtigen Regeln weiterzugeben, die Regeln zu kennen und nach ihnen zu leben. Doch die wahre Lebensqualität liegt in den weißen Zwischenräumen zwischen diesen Buchstaben.“
Und dafür, so Cooper, könne man nicht von einer Regierung, einem Minister oder der Polizei verlangen, sich darum zu kümmern – das sei nicht deren Problem, das könne nicht einfach jemand anderes übernehmen. Ja, es sei wichtig, das geschriebene Gesetz zu lernen, und die Polizei sollte es durchsetzen, sonst gebe es Probleme. „Aber die Lebensqualität zwischen Menschen mit unterschiedlichem oder keinem Glauben liegt in den weißen Zwischenräumen zwischen den Gesetzen“, führte er aus. „Letztlich basiert die wahre Lebensqualität überall auf dem Gesetz – aber man muss über das Gesetz hinausgehen. Und das ist etwas, das uns, so glaube ich, die deutsche Kultur mit dem Begriff Menschlichkeit gegeben hat. Menschlichkeit kann man nicht gesetzlich vorschreiben. Man kann keine Gesetze erlassen, die vorschreiben, anständig zueinander zu sein oder ein schwieriges Gespräch mit dem eigenen jugendlichen Sohn zu führen. Genau darum geht es in Führung. Und letztlich ist das der wahre Maßstab für die Lebensqualität eines jeden von uns.“
„Sie übernehmen Verantwortung“
Zu Beginn ihres Grußwortes dankte Bundesinnenministerin Faeser der Gewerkschaft der Polizei für ihre mahnende und kräftige Stimme im Kampf gegen den sich ausweitenden Antisemitismus. „Sie helfen, jüdisches Leben zu schützen und Antisemitismus zu bekämpfen. Und Sie übernehmen als Gewerkschaft Verantwortung. Indem Sie es unseren Polizistinnen und Polizisten leichter machen, ihren wichtigen Beitrag zu dieser Aufgabe noch besser und souveräner zu leisten. Und indem Sie auf diesem Fachtag wertvolles Wissen vermitteln, wie jede und jeder Einzelne dazu im Berufsalltag beitragen kann.“ Würden jüdische Menschen angegriffen, dann müsse eins immer gelten: „Dafür gibt es keine Rechtfertigung und null Toleranz!“
Der Staat steht fest an der Seite der jüdischen Gemeinschaft. Und das sei leider gerade jetzt angesichts einer nahezu verdoppelten Zahl antisemitischer Straftaten besonders dringend nötig, hob die Ministerin hervor. Faeser: „Wenn es darum geht, ganz konkret gegen antisemitische Hetze und Gewalt vorzugehen, stehen Polizistinnen und Polizisten oft in der ersten Reihe. Und für Betroffene, die antisemitische Vorfälle zur Anzeige bringen, sind sie meist die ersten Ansprechpartner.“
Bei Jüdinnen und Juden sei neues Vertrauen in den deutschen Staat und seine Behörden gewachsen. Dieses große Vertrauen zeige sich auch daran, dass der Anteil an antisemitischen Delikten, die die Gemeinden zur Anzeige gebracht haben, bei 100 Prozent liegt.
„Über dieses Vertrauen bin ich sehr froh und allen in unseren Sicherheitsbehörden und den Polizeien von Bund und Ländern, die dazu beigetragen haben, sehr dankbar“, schloss sie ihre Ausführungen.
Reflexion und Wissen
Vertretungsprofessorin Dr. Haydée Mareike Haass leitet an der Deutschen Hochschule der Polizei (DHPol) das Fachgebiet „Polizeigeschichte und Politische Bildung“. Gleichzeitig fungiert sie dort als Antisemitismusbeauftragte. In ihrem Vortrag machte sie mit Blick auf die Relevanz ihres Fachgebietes deutlich, dass die Förderung der Reflexion über die eigene berufliche Sozialisation und die Stärkung des beruflichen Selbstverständnisses in einem demokratischen Rechtsstaat im Vordergrund stehen. Ziel sei es unter anderem, polizeiliche Demokratiekompetenzen zu stärken und Kooperationsprojekte zwischen der Polizei und der Zivilgesellschaft auszubauen. Polizeiführungen könnten so selbstreflexiv und kommunikativ in die Polizeien hineinwirken.
Kolleginnen und Kollegen sollten zudem besser befähigt werden, antisemitische Vorfälle erkennen und einordnen zu können. Neben historischem Wissen würden grundlegende Kenntnisse über die Erscheinungsformen der modernen Judenfeindlichkeit, mit Blick auf Rechtsextremismus, Linksextremismus, propalästinensischeGruppen und israelbezogenen Antisemitismus vermittelt. Weiterhin werde über antisemitische Codes und entsprechende Bildsprache aufgeklärt, wie auch Hintergründe zur jüdischen Kultur und der rund 2000.-jährigen Geschichte des Antisemitismus erläutert. Die angehenden Führungskräfte sollten zudem auch ein Gefühl dafür bekommen, was es heißt, heute in Deutschland jüdisch zu sein.
DNA des Antisemitismus
Zum Einstieg in die Workshop-Phase stellte Daniel Schuster, Europa-Repräsentant des Simon Wiesenthal Centers in Wien, den Teilnehmenden nach einem SWC-Kurz-Portrait und dessen breit aufgestellten Aktivitäten die vorherrschenden antisemitischen Ressentiments und Narrative dar. Man könne durchaus von einer „DNA des Antisemitismus“ sprechen, die sich durch Begriffe wie Weltdomination, Dehumanisierung oder Gier auszeichne. Die Polizei kann in diesem Kontext einen wichtigen Beitrag im Kampf um das „aufklärende Narrativ“ leisten. Zum Beispiel in Publikationen, mit Stellungnahmen, in Talkshows, mit Besuchen oder Studienreisen. Es helfe zudem, das Judentum zu entmystifizieren: zum Beispiel durch einen Synagogenbesuch oder den persönlichen Kontakt zu Jüdinnen und Juden. Zugleich unterstützt es, die Vielfalt des Judentums zu verstehen und jüdische Bräuche kennenzulernen. Schuster betonte, der wichtigste zu leistende Beitrag einer funktionierenden Antisemitismusprävention und -bekämpfung ist Aufklärungsarbeit. Der Schutz der Demokratie sei dabei elementar.
Mit dem „3-D-Test“ schilderte er drei der gängigen antisemitischen Herangehensweisen von Israelkritikern – die Delegitimierung des Existenzrechtes Israels, die Dämonisierung des Landes als böse oder gefährlich und das Ansetzen von Maßstäben, die sonst für kein anderes Land gelten. Auch ein antiisraelisches Narrativ führte der Fachmann an. Dieses speist sich unter anderem durch Vorwürfe des Rassismus, der Apartheid, der Besatzung, der ethnischen Säuberung und des Kolonialismus.
Als Polizei in die Gemeinschaft hineinwirken
Einen breiten Überblick über die „Prinzipien geleitete Polizeiarbeit in der Gemeinschaft“ verschaffte den Teilnehmenden die sich, zumindest als Polizistin, im Ruhestand befindende Ann Young, ehemals erster weiblicher, afroamerikanischer Captain des Los Angeles Police Departments (LAPD). Young doziert heute an der California State University und moderiert im Museum of Tolerance das „Tools for Law Enforcement Program“.
„Community Policing“ beschreibt sie als Philosophie zur Förderung von Vertrauen zwischen Strafverfolgungsbehörden und Gemeinschaften. Das Ziel sei es, Vorurteile abzubauen, die öffentliche Sicherheit zu verbessern und Kriminalität zu reduzieren. Die Polizei habe die Mission, die Professionalität in der Strafverfolgung zu fördern. Hauptziele seien: Vertrauen aufbauen, Problemlösungen entwickeln und ethische Praktiken in der Strafverfolgung etablieren. Besonderer Wert und Konzentration würden auf das proaktive Problemlösen gelegt. Damit wolle man Kriminalität verringern und möglichst verhindern, die Angst vor Kriminalität bekämpfen, die Lebensqualität verbessern sowie die Beteiligung und Verantwortung der Gemeinschaft erhöhen. Dies spiegele sich in dem „LAPD Mission Statement“ wider: „Als Mitglieder unserer vielfältigen Gemeinschaft dienen wir selbstlos als Beschützer, mit Empathie, Fairness und Respekt, um Leben zu schützen, Kriminalität zu verhindern und die Lebensqualität zu verbessern. Unsere Mission ist es, in Zusammenarbeit mit unserer Gemeinschaft Leben und Eigentum zu schützen, während wir die Lebensqualität in unserer Stadt verbessern. Dies soll durch den kreativen Einsatz von Ressourcen, Gemeinschaftsbildung und -beteiligung sowie durch gegenseitigen Respekt innerhalb unserer Abteilung und unserer Stadt erreicht werden.“ Young forderte die Teilnehmenden immer wieder auf, die amerikanische Sicht mit der deutschen zu vergleichen, was zu einer lebhaften Diskussion führte.
Rehabilitation statt Bestrafung
Im Gespräch blieben Young und die Workshop-Gruppe auch bei ihrem zweiten Thema: dem Jugendjustizsystem in den Vereinigten Staaten. Hier führte sie einige zentrale Prioritäten an, die die Zukunft prägen sollen. So liegt der Fokus auf Rehabilitation statt Bestrafung. Dabei sollen Umleitungsprogramme und gemeindebasierte Interventionen die Abhängigkeit von der Haft verringern. Zugleich wird auf ethnische Gerechtigkeit geachtet. Es geht darum, Richtlinien und Praktiken zu reformieren, die Jugendliche aus Minderheiten unverhältnismäßig stark betreffen. Traumasensible Ansätze integrieren die psychische Gesundheitsunterstützung und entsprechende Betreuung auf allen Ebenen des Jugendjustizsystems. Weiterhin wird der Übergang von großen Haftanstalten hin zu kleineren, behandlungsorientierten Wohnprogrammen fortgesetzt. Zugleich würden fortschrittliche Datenanalysen eingesetzt, um Trends zu identifizieren, die Wirksamkeit von Programmen zu messen und politische Entscheidungen zu informieren. Technologie solle das Fallmanagement verbessern, die Transparenz erhöhen und die Kommunikation zwischen den Beteiligten erleichtern. Nicht zuletzt würde der Ausbau von Programmen unterstützen, inhaftierte Jugendliche auf die Reintegration in ihre Gemeinden vorzubereiten. Dabei erhielten sie Zugang zu Bildung, Berufsausbildung und Mentoring.
Unendliche Quelle verwertbarer Informationen
Im zweiten parallel laufenden Workshop präsentierten Rick Eaton und Dr. Abbee Corb die zunehmende Bedeutung der Informationsgewinnung aus öffentlich zugänglichen Quellen, abgekürzt OSINT, und konfrontierten die Teilnehmenden mit einer Vielzahl an Beispielen. Die Entwicklung spricht für sich. Während Mitte des 15. bis Ende des 19. Jahrhunderts nur gedruckte Informationen, vorlagen, diese Verbreitungswege bis zum 20. Jahrhundert durch Radio, Kino, TV und Multimedia-Anwendungen ergänzt wurden, steht seitdem durch die rasante digitale Entwicklung des Internets und sozialer Medien ein Vielfaches an Informationen und Möglichkeiten zur Verfügung. Plattformen würden vor allem durch extremistische Aktivitäten geradezu ausgebeutet, verdeutlichte Eaton, Direktor der Forschungsabteilung am Simon Wiesenthal Center. Sein Fachwissen hat ihn zu einer angesehenen Persönlichkeit auf dem Gebiet der Hassgruppenforschung gemacht.
OSINT beziehe sich auf die Sammlung, Analyse und Verbreitung von Informationen aus öffentlich zugänglichen Quellen. Zu diesen Quellen gehören Medien, das Internet, Daten der öffentlichen Verwaltung, kommerzielle Daten sowie akademische Ressourcen, ergänzte seine ebenso am SWC forschende Kollegin, Dr. Abbee Corb. Sie promovierte in Kriminologie und trägt einen Master in Terrorismus- und Geheimdienststudien. Das OSINT-Verfahren wird zumeist in der Cybersicherheit, Strafverfolgung und Unternehmenssicherheit eingesetzt, um Erkenntnisse und verwertbare Informationen bereitzustellen, ohne dass verdeckte Operationen erforderlich seien.
Zudem sei es ein wertvolles Instrument, um Personen zu identifizieren, die das Internet für kriminelle oder terroristische Handlungen nutzten und Mitglieder von Banden oder terroristischen Gruppen oder an beleidigendem, räuberischem oder rechtswidrigem Verhalten beteiligt seien. Stoßen könnte man ebenso auf böswillige Online-Aktivitäten, Verhaftungen, Verurteilungen, Klagen, Insolvenzen, Entlassungen oder den Missbrauch einer „anonymen“ virtuellen Identität im Internet.
Treiber für Gewalt und Extremismus
In einem zweiten Vortrag beleuchteten die SWC-Experten das Projekt: „Digitaler Terrorismus und Hass“ und nahmen darin auch Bezug auf die Online-Aktivitäten deutscher Neonazi-Gruppierungen. Eaton und Cobb zeigten widerliche Beispiele teils massiven Judenhasses und „weißem Nationalismus“, die auf Social-Media-Plattformen und Messengern wie Instagram, Facebook, TikTok, „X“ (Twitter), Telegram und WhatsApp sichtbar sind. Darunter fielen auch Aktivitäten zur Anleitung sogenannter Einsamer-Wolf-Attentäter. Auch Online-Spiele seien ein Treiber für Gewalt und Extremismus. „Mit über 3 Milliarden plattformübergreifenden Spielern weltweit, Millionen monatlich aktiven Nutzern auf Gaming- und gamingnahen oder spezialisierten Plattformen sowie einer Überfülle an täglich veröffentlichten gamingbezogenen Inhalten ist die Gaming-Kultur allgegenwärtig im modernen Leben. Ludologie ist dabei die formale Untersuchung von Spielen und ihrem Einfluss. Das Feld hat sich seitdem erweitert, um Extremismus und Terrorinhalte in Spielen einzubeziehen. Seit dem Anstieg von Schulschießereien in den 1990er Jahren und dem dramatischen Anstieg aktiver Schützen wird viel Forschung zu potenziellen Verbindungen zwischen Gaming und Gewalt betrieben“, erläuterte das Forscher-Duo. In diesem Kontext verwiesen sie auf das von der AfD zur Verfügung gestellte Online-Spiel „Deutschlandretter24“ sowie weitere den Terrorismus in den Vordergrund stellende Games.
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