06.08.2024

Illegale Vapes in Hamburg - wann reagiert die Politik?

Jugendschutz-Verstöße, Steuerhinterziehung, verbotene Vapes. Wenn man mit offenen Augen durch Hamburg geht, werden Einweg-E-Zigaretten zu einem sichtbaren Problem in Hamburg. Der Handel mit illegalen Vapes floriert im Netz, aber auch in Kiosken werden die nicht zugelassenen Produkte völlig offen gehandelt. Das ist auch für Laien erkennbar, denn die Produkte verfügen über keine Steuerbanderole.

Einweg-E-Zigaretten sind in Deutschland grundsätzlich nicht verboten, ihr Verkauf ist aber eigentlich reguliert. Das Tabakerzeugnisgesetz erlaubt maximal zwei Milliliter Liquid. Die unzulässigen Produkte enthalten eine vielfache Menge davon.

Seit der Umstrukturierung des Zolls fehlen Einheiten, die die geltenden Gesetze vor Ort kontrollieren können. Um das Hamburger Stadtgebiet kümmert sich seit Jahresbeginn das Hauptzollamt Kiel, die Hamburger Zolleinheiten wurden aufgelöst. Die GdP Hamburg und GdP Zoll hatten vor dieser Entscheidung gewarnt und genau dieses Vollzugsdefizit vorausgesagt. Die GdP Hamburg sieht dringenden Nachholbedarf.

Handel mit illegalen Tabakprodukten in Hamburg

"Es kann doch nicht sein, dass es nicht möglich ist, den Verkauf der illegalen Vapes in Hamburger Kiosken und anderen Vertriebsstellen zu regulieren. Dass die illegalen Vapes in Hamburg ganz offen angeboten werden, unterläuft alle Bemühungen des Jugendschutzes. Wir stellen fest, dass teilweise Kinder unter 14 Jahren konsumieren. Wir haben als GdP auf die Probleme hingewiesen und fordern, dass die Kontrollen in diesem Bereich deutlich ausgeweitet werden. Hier sind alle zuständigen Behörden im Verbund gefordert. Im Zweifel muss bei gesetzlichen Grundlagen zur Kontrolle des Handels nachgeschärft werden", sagt der GdP-Vize Lars Osburg.