Forderung der GdP: Bodycams für AiP

Bodycams sind bei der Polizei Hamburg vermehrt in Gebrauch: kleine Kameras, die die Beamten meist an der Schutzweste tragen, um ihre Einsätze auf Video zu dokumentieren. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) machte sich immer für eine schnellere Einführung und flächendeckende Ausrüstung mit Bodycams stark. Die Forderung hat Wirkung gezeigt. Unverständlich ist aber, warum dieses Einsatzmittel den AiP in der Lokalen Präsenz verwehrt bleibt.

Hintergrund der Forderung ist, dass es oft in der Öffentlichkeit „unsachlich bewertete Zwangsmitteleinsätze“ gibt. Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung wurde seinerzeit - auf Initiative der GdP Hamburg - der dienstliche Rechtsschutz verbessert. „Oft kommt es in sozialen Medien zu sachfremden Diskussionen“, erklärt Michael Boller, stellvertretender Landesvorsitzender der GdP Hamburg. „Polizeiliche Einsatzmaßnahmen polarisieren natürlich, vor allem wenn sie entsprechend aus dem Kontext gelöst dargestellt werden“, so Boller über besagte Videoschnipsel. Diesem Risiko sind auch die Angestellten im Polizeidienst ausgesetzt.

Polizeiliche Einsatzmaßnahmen polarisieren natürlich, vor allem wenn sie entsprechend aus dem Kontext gelöst dargestellt werden“

Ein flächendeckender Einsatz von Bodycams würde Abhilfe schaffen. Darüber hinaus ist die deeskalierende Wirkung von Bodycams erwiesen.
Michael Boller: „Da den AiP nicht alle Einsatzmittel zur Verfügung stehen, wäre hier eine einfache Lösung, die Sicherheit der AiP in Hamburg zu erhöhen. Wir fordern die Behördenleitung auf, die Dienstanweisung AiP entsprechend zu ändern und den Einsatz der Bodycam für AiP zur Regel werden zu lassen.“