Mertens: THC-Grenzwert kann Verkehrssicherheit nicht verbessern

Kriminalität Verkehr

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) blickt mit Sorge auf die Beratung des Bundesrates zur Anhebung des THC-Grenzwertes im Straßenverkehr. „Cannabis ist trotz seiner Legalisierung ein Rauschmittel. Wie andere berauschende Substanzen kann es Leistungseinbußen in der Wahrnehmung, der Aufmerksamkeit und dem Reaktionsvermögen zur Folge haben. Drogenkonsum ist weiterhin eine der Hauptunfallursachen“, sagte der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende, Michael Mertens, am Donnerstag in Düsseldorf.

„Ich kann Verkehrsteilnehmende nur eindringlich davor warnen, sich an einen Grenzwert heranzukiffen“, betonte der GdP-Vize. Für den Gewerkschafter ist klar: Wer kifft, fährt nicht. Wer fährt, kifft nicht.

Mertens zufolge ist es unbestritten richtig, für Fahranfänger ein absolutes Cannabisverbot am Steuer zu verhängen. Vom Gesetzgeber ausgelassen seien bislang jedoch Fahrer von Personentransporten und Gefahrgut. Es sei aus Sicht der GdP nicht nachvollziehbar, warum dieses Risiko eingegangen werde.

Eine effiziente und verlässliche Kontrolle erfordere zudem den flächendeckenden Zugriff der beteiligten Behörden auf Drogenschnelltests, die gerichtsfeste Beweise für eine Fahrt unter Drogeneinfluss ermöglichten, ohne eine Blutprobe nehmen zu müssen, unterstrich Mertens. Dringenden Nachholbedarf erkennt der Gewerkschafter zudem bei deliktspezifischen Schulungen.

„Schon lange bevor über die Cannabisproblematik beim Führen von Fahrzeugen debattiert wurde, stand fest, dass Polizeien bundesweit mit einem gravierenden Mangel an personellen Ressourcen in der Verkehrsüberwachung zu kämpfen haben. Der Verlierer ist die Verkehrssicherheit in unserem Land“, stellte der Gewerkschafter fest.