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Polizei

Runder Tisch hat am Freitag, 17. August 2012 erstmals getagt

Mainz.

Der Runde Tisch zur Zukunft der Polizei in Rheinland-Pfalz hat seine Arbeit aufgenommen. Gewerkschaften und Vertreter der Landesregierung sowie der Landtagsfraktionen von SPD und Grünen trafen sich am Freitag im DGB-Haus zu einem ersten Positionsaustausch.

„Bei diesem ersten Treffen haben wir über die Personalsituation und die Personalentwicklung bei der Polizei im Land gesprochen. Zudem haben wir uns über vorliegende Ergebnisse einer, Arbeitsgruppe Aufgabenkritik’ des Innenministerium ausgetauscht“, sagte der DGBLandesvorsitzende Dietmar Muscheid im Anschluss an die erste Sitzung. Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz betonte, der Runde Tisch habe sich auch in anderen Zusammenhängen als Instrument des offenen Austauschs über Veränderungsprozesse bewährt. „Wir haben heute den ersten Schritt getan, um im Dialog mit den Gewerkschaften die Zukunft der Polizei in Rheinland-Pfalz zu gestalten. Und ich denke, dass
wir dabei einen sehr konstruktiven Prozess angestoßen haben“, sagte der Minister. Im Zuge der Debatte über die Situation der Polizei in Rheinland-Pfalz hatte der DGB zu dem runden Tisch eingeladen. Neben dem DGB-Landesvorsitzenden Dietmar Muscheid und Innenminister Roger Lewentz nahmen von Seiten der Gewerkschaften Bernd Becker und Heinz-Werner Gabler von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) teil. Ebenfalls vertreten waren die Staatssekretärin im Innenministerium Heike Raab sowie der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Hendrik Hering und der Vorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion Daniel Köbler.

Ein weiterer Termin des runden Tisches wurde für Mitte September verabredet.




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